Schweizer und Minarette
Posted in Politik on November 30th, 2009 by MeroviusMoin,
wie viele ja schon mitbekommen haben, wurde kürzlich in der Schweiz per Volksentscheid entschieden, dass in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden dürfen.
Da ich bekanntermaßen ein großer Verfechter von Volksentscheiden bin und da als Beispiel auch gerne mal die Schweiz anführe, dachte ich mir, muss ich dazu mal was sagen.
In aller Deutlichkeit: Ich halte diese Entscheidung für FALSCH, DUMM und GEFÄHRLICH und jeder Schweizer, der dafür gestimmt hat, gehört mal ordentlich an der Nase gezogen.
Das ändert aber auch absolut nichts an meiner Einstellung zur direkten Demokratie oder Volksentscheiden, oder an dem Schweizer Beispiel. Jeder Volksentscheid-Gegner, der sich nun zufrieden zurück lehnt (oder jeder Befürworter, der erwägt, ein solcher zu werden), sollte sich selbst einfach mal fragen: Findet er jede Entscheidung unserer repräsentativen Demokratie für gut? JEDE?
Natürlich öffnen Volksentscheide die Möglichkeit zu emotionalen schlechten Entscheidungen. Aber mal ganz ernsthaft, tut eine repräsentative Demokratie so was verhindern? Was glaubt ihr eugentlich, was hier so die nächste und übernächste Legislaturperiode so abgeht, mit unserer fein repräsentativ gewählten Regierung? (Besonders schön ist’s übrigens ab ca. 5:30, wenn die Nullnummer Kristina Köhler auftaucht. Wer übrigens mehr über die Köhler wissen will, der klickt einfach)
Ich will immer noch bundesweite Volksentscheide. Einfach weil damit zwar auch schlechte Entscheidungen möglich sind. Aber wenigstens gäbe es uns die Möglichkeit, zwischen den Wahlen die Dummheiten unserer so genannte Repräsentanten glatt zu bügeln.
Gruß,
ich